11.01.10

Solidarität gegen den Ausschluss von zwei SI-Mitgliedern aus der IG-Metall in Essen

Ausschluss von Yazgülü Kahraman-Meister und Horst Dotten aus der IG-Metall

 

 

Werte Kollegen Berthold Huber und Dezlef Wetzel,

wie wir inzwischen erfahren haben, wurden unsere Mitglieder Yazgülü Kahraman-Meister und Horst Dotten aus Essen am 8. Dezember 2009 aus der IG-Metall ausgeschlossen. Begründet wird dies damit, sie würden einer gegnerischen Organisation, der Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands, angehören und hätten sich an gewerkschaftsfeindlichen Aktivitäten beteiligt. Vorausgegangen war ihre Kandidatur auf der offenen Liste der MLPD bei den Bundestagswahlen.

Wir können Euren Beschluss absolut nicht nachvollziehen, protestieren dagegen und erklären uns mit Yazgülü und Horst solidarisch. Euer Beschluss setzt sich über grundlegende Prinzipien hinweg:

  • Ihr missachtet den Willen der IG-Metall-Mitglieder an der Basis, die Yazgülü zur VK-Leiterin und in die Vertreterversammlung und Horst zum Betriebsrat und Vertrauensmann gewählt hatten.

  • Ihr setzt Euch über den Beschluss des letzten IG-Metall-Gewerkschaftstages im Jahr 2007 hinweg, der Euch beauftragt hat, endlich auch den Unvereinbarkeitsbeschluss gegen die MLPD aufzuheben.

  • Ihr schwächt damit die wichtigste Organisation der Beschäftigten im Geltungsbereich der IG-Metall, die besonders in Zeiten dieser Weltwirtschaftskrise aktive und kämpferische Kollegen braucht.

  • Ihr verstoßt damit gegen den europäischen Grundsatz der Gleichbehandlung, der ausdrücklich dazu auffordert, Benachteiligungen aus Gründen der Weltanschauung zu beseitigen.

  • Ihr setzt Euch über das Grundgesetz hinweg, das jedem das Recht der Koalitionsfreiheit und damit die Organisierung in Gewerkschaften gewährt.

In das Programm unseres Verbandes wurde ausdrücklich das Prinzip der Überparteilichkeit auf antifaschistischer Grundlage aufgenommen und es gehört zu unseren Grundpfeilern. Darin heißt es: „Es bestehen keine Unvereinbarkeitsbeschlüsse; rassistische, nationalistische, neofaschistische und chauvinistische Kräfte haben jedoch keinen Platz in SI.“ Wirkliche Überparteilichkeit schließt auch marxistisch-leninistische Kräfte mit ein und damit haben wir in unserem Verband die besten Erfahrungen gemacht.

Als internationale Solidaritäts- und Hilfsorganisation werden wir unsere Partner in anderen Ländern der Welt über das undemokratische Vorgehen des Vorstands der IG-Metall informieren und zur Solidarität mit unseren Mitgliedern Yazgülü Kahraman-Meister und Horst Dotten aufrufen.

Mit solidarischen Grüßen

 

Solidaritäts- bzw. Protesterklärungen können geschickt werden an:

An den

Vorstand der IG-Metall

Wilhelm-Leuschner-Str. 79

60329 Frankfurt

 

z.K. an den Ortsvorstand der

IG-Metall Essen

Hollestr. 3

45127 Essen

Die Bundesvertretung leitet sie auch an Yazgülü und Horst weiter.

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